Rücknahme

1. Ebay-FAQs
   Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


2. Verbraucherinformationen auf "dauerhaftem Datenträger"
   LG KleveUrteil vom 22.11.20025 S 90/02Fernabsatzrecht In dem Rechtstreit[...]hat die 5. Zivilkammer des Landgerichts Kleve auf die mündliche Verhandlung vom 25.10.2002 durch den Präsidenten des Landgerichts [...], den Richter am Landgericht [...] und den Richter am Amtsgericht [...]für  R e c h t  erkannt:Auf die Berufung des Klägers wird das am 08.05.2002 verkündete Urteil des Amtsgerichts Rheinberg aufgehoben und wie folgt neu gefasst:Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.380,-- € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz seit dem 08.02.2002 zu zahlen.Im übrigen wird die Klage abgewiesenDie K... Rücknahme ...


3. Ungenügende Auktionsbeschreibung bei defektem Handy
   AG KehlUrteil vom 16.09.20034 C 290/03Online-AuktionLeitsatz: Wer im Rahmen einer Internet-Auktion gebrauchte Ware verkauft, hat entsprechende Angaben zu machen, wenn diese aus zweiter Hand stammt. Der bloße Hinweis darauf, dass die Ware defekt ist, reicht nicht aus. Tatbestand:Der Kläger nimmt den Beklagten auf Rückgängigmachung eines Kaufvertrages in Anspruch.Der Beklagte bot vom 24.01.03 bis zum 27.01.03 auf der Internet-Plattform der Firma ... ein Handy der Marke N. 3310 an.Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma ..., denen sich beide Parteien unterworfen h... Rücknahme ...


4. eBay-Bewertungen und die Wahrheit – Beide sollten sich nicht unterscheiden
   Das OLG Oldenburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie der Sinngehalt der eBay-Bewertung „Bietet, nimmt nicht ab, schade, obwohl selber großer Verkäufer“ zu verstehen ist. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass aus dieser Passage lediglich entnommen werden könne, dass sich der Vertragspartner vertragsuntreu verhalten habe. Ohne einen entsprechenden Zusatz geht der Leser nicht davon aus, dass es Streit über eine angebliche Mangelhaftigkeit der Ware gegeben hat, was die Bewertung in einem anderen Licht hätte erscheinen lassen und dementsprechend hätte rechtfertigen können.... Rücknahme ...


5. Widerrufsfrist auf eBay 1 Monat - jetzt auch das OLG Hamburg
   An anderer Stelle hatten wir bereits über die Entscheidung des KG Berlin berichtet, welches ebenso wie jetzt auch das OLG Hamburg meint, die Widerrufsfrist bei eBay betrage 1 Monat und nicht lediglich 2 Wochen. Am ... Rücknahme ...


6. Der Rübenroderfall: Zur Schadensersatzpflicht des eBay-Verkäufers bei Verkauf völlig unter Wert
   Das Oberlandesgericht Köln hat einen eBay-Verkäufer in zweiter Instanz zu deftigen 59.949 Euro Schadensersatz verurteilt und damit ein vorangegangenes landgerichtliches Urteil in allen Punkten bestätigt. Der Verkäufer hatte einen wertvollen landwirtschaftlichen Rübenroder mit einem Startpreis von einem Euro (!) bei eBay zum Verkauf gestellt, wobei das Angebot die Überschrift "Sofort Kaufen 60.000 Euro" trug. Ein echtes Schnäppchen, denn als der Kläger das Gerät ersteigerte, war er mit schlappen 51,00 Euro der Höchstbietende. Das Gericht sah den Vertrag als wirksam an. Der Verkäufer habe keine Möglichkeit, sich vom Vertrag zu lösen, auch wenn der vereinbarte Kaufpreis nur einen Bruchteil des tatsächlichen Wertes ausmache... Rücknahme ...


7. Ebay - Rücknahme v. Geboten
   Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


8. Ebay - Die Auktionsseite
   Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


9. Ebay - Zahlung und Versand
   Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


10. Ebay - Gewährleistung
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


11. Ebay - Steuerpflicht und Behörden
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


12. Ebay - Besonderheiten bei "Unternehmern"
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


13. Ebay - Abmahnung
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenD... Rücknahme ...


14. Ebay - Vorschriften und Gesetze
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Rücknahme ...


15. Widerrufsfrist auf eBay doch nur 2 Wochen?
    LANDGERICHT PADERBORN URTEIL Aktenzeichen: 6 O 70/06 Entscheidung vom: 28. November 2006 ... Rücknahme ...


16. Forum-Shopping kann rechtsmissbräuchlich sein
    HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHT URTEIL IM NAMEN DES VOLKES Urteil vom 06.12.2006 - Az. 5 U 67/06   In dem Rechtsstreit hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 5. Zivilsenat, durch nach der am 29. November 2006 geschlossenen mündlichen Verha... Rücknahme ...


17. AG Köln: Lizenzschaden pro Lichtbild von 450,00 €
    142 C 553/06 Verkündet am 30.04.2007 als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle AMTSGERICHT KÖLN IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem RechtsstreitKlägerin ... Rücknahme ...


18. 3.000,00 € Schmerzensgeld für im Internet veröffentlichte E-Mail
    LANDGERICHT KÖLN IM NAMEN DES VOLKES URTEILAktenzeichen 28 O 558/06 Entscheidung vom 05.10.2007, nicht rechtskräftig In dem Rechtsstreit Klägers, Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Lampmann und Partner, Am Malzbüchel 6 - 8, 50667 Köln, gegen Das Versäumnisurteil vom 14.03.2007 - LG Köln 28 O 558/06 - wird aufrecht erhalten. Die weiteren Kosten des Rechtsstreits ... Rücknahme ...


19. Informationen zum Vertragsschluss bei eBay nicht notwendig
    Landgericht Frankenthal (Pfalz) 2 HK.O 175/07 Verkündet am: 14. Februar 2008 IM NAMEN DES VOLKESUrteil  In dem Rechtsstreit ... Rücknahme ...


20. Lizenzschadensersatz bei auf eBay genutzten Lichtbildern 300,00 €
    Landgericht Düsseldorf m Namen des VolkesUrteil 12 O 416/06 verkündet am 19.03.2008 In dem Rechtsstreit der Frau M. Klägerin, Prozessbevollmächtigter Rechtsanwalt M. gegen Herrn D., Beklagten, Prozessbevollmächtigte Rechtsanwälte Lampmann, Behn, Rosenbaum, Am Malzbüchel 6 - 8, 50667 Köln,hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 20.02.2008 durch die Vorsitzende Richter... Rücknahme ...


21. Der BGH zu Erforderlichkeit und Kosten des Abschlussschreibens
    BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 176/07  Verkündet am: 4. März 2008 ... Rücknahme ...


22. Zum Beweis der Urheberschaft von Lichtbildern
    Landgericht München I Im Namen des Volkes URTEIL Entscheidung vom 21.05.2008 Aktenzeichen 21 O 10753/07 erlässt das Landgericht München I, 21. Zivilkammer, durch Richter am Landge... Rücknahme ...


23. Anwälte müssen in veröffentlichten Urteilen nicht geschwärzt werden
    OLG Hamm Urteil vom 11. 12. 2007 4 U 132/07 Zum Sachverhalt: Die Kl., die in zwei Verfahren vor dem LG Bielefeld Prozessbevollmächtigte der C-GmbH waren, nehmen die Bekl. wegen... Rücknahme ...


24. Unzulässige AGB-Klauseln auch wettbewerbswidrig
    Landgericht Bochum Urteil Im Namen des Volkes08.07.2008 Az.: 13 O 128/05   In dem Rechtstreit (...) für R e c h t erkannt: Der Beklagte wird verurteilt, den Kläger von seiner Zahlungsverpflichtung gegenüber der Anwaltskanzlei F in Höhe von 911,80 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 % Punkten... Rücknahme ...


25. Vertragsstrafe für Spaßbieter in eBay-Angebot ist unwirksame AGB-Klausel
    AMTSGERICHT WAIBLINGENIm Namen des VolkesURTEIL 12.11.2008 Az. 9 C 1000/08 In dem Rechtsstreit S. (Kläger) gegen B. (Beklagter) wegen Forderung  hat das Amtsgericht Waiblingen durch Richter am Amtsgericht Luippold auf die mündliche Verhandlung vom 08.10.2008 mit Schriftsatznachlass für Recht erkannt: 1.    Die Klage wird abgewiesen 2.    Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen ... Rücknahme ...


26. Der "Baader Meinhof Komplex" und die Kunstfreiheit
    LANDGERICHT KÖLNIM NAMEN DES VOLKES URTEILEntscheidung vom 09.01.2009 Aktenzeichen 28 O 765/08   Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.Die Kosten des Verfahrens werden der Verfügungsklägerin auferlegt.Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Verfügungsklägerin darf die Zwangsvollstreck... Rücknahme ...


27. Beweislast bei "gefälschten" Ed-Hardy T-Shirts
    Amtsgericht Frankfurt am MainIm Namen des VolkesUrteil29.05.200930 C 394/08Im Rechtsstreit…hat das Amtsgericht Frankfurt am Mainfür Recht erkannt:Die Klage wird abgewiesen.Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen.Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.Tatbestand: Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Freistellung von Abmahnkosten wegen Urheber... Rücknahme ...


28. Anscheinsbeweis für Urheberschaft bei Lichtbildserie II
    AMTSGERICHT DÜSSELDORF   IM NAMEN DES VOLKES   URTEIL   ... Rücknahme ...


29. Auch Schlagersänger dürfen privat feiern und unbehelligt umziehen
    LANDGERICHT HAMBURG Im Namen des VolkesUrteil vom 07.08.2009Az.: 324 O 242/09I. Die einstweilige Verfügung vom 26. 5. 2009 wird bestätigt.II. Die Antragsgegnerin hat auch die weiteren Kosten des Verfahrens zu tragen, und zwar nach einem Streitwert von € 20 500,–.Tatbestand:Die Antragsgegnerin wendet sich gegen eine einstweilige Verfügung der Kammer, mit der ihr verboten wurde,1. zu behaupten bzw. behaupten zu lassen, zu veröffentlichen bzw. zu veröffentlichen zu lassen oder sonst zu verbreiten oder sonst verbr... Rücknahme ...


30. Geld her oder Strafanzeige! (Chantage II)
    LANDGERICHT KÖLN Im Namen des VolkesUrteil vom 21.10.2009Az.: 28 O 410/08 In dem einstweiligen Verfügungsverfahrendes Herrn M. (Verfügungsklägers)Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Lampmann, Behn & Rosenbaum, KölngegenFrau S. (Verfügungsbeklagte)wegen Äußerunghat die 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln auf die mündliche Verhandlung vom 07.10.2009 durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht …, den Richter am Landgericht … und die Richterin … für Recht erkannt:Die einstweilige Verfügung vom 30.06.2009 wird b... Rücknahme ...


31. Kein Anspruch auf Domainverzicht bei privatem Betrieb der Seite www.dsds-news.de
    OBERLANDESGERICHT KÖLNURTEIL 19.03.2010Az. 6 U 180/09 In dem Rechtsstreitpphat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Kölnauf die mündliche Verhandlung vom 26. Februar 2010durch seine Mitglieder f ü r   R e c h t   e r k a n n t :Auf die Berufung des Beklagten wird das am 07.10.2009 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln – 84 O 58/09 – wie folgt abgeändert:Soweit der Beklagte unter Nr. IV der Urteilsformel verurtei... Rücknahme ...