Onlinerechtsberatung

1. Service - Online-Rechtsberatung
   Online-RechtsberatungHaben sie Fragen zu bestimmten Rechtsproblemen ?Wir bieten Ihnen gerne die Möglichkeit uns das Mandat online zu übertragen und auch auf diesem Wege mit den Vorzügen der neuen Medien, Frage und Antwort zu stehen. Falls sie von der Onlinerechtsberatung Gebrauch machen möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail mit folgenden Eckdaten:    * Name*    * Vorname*    * Evt. Geburtsname    * Geburtsdatum*    * Adresse*    * Wohnort*    * Postleitzahl*    * Telefon*    * Fax    * Handy &n... Onlinerechtsberatung ...


2. Pressefreiheit und Schönfärberei - Das OLG Hamburg zum "Heise-Urteil"
   Pressefreiheit und Schönfärberei -  Das OLG Hamburg zum "Heise-Urteil"  Nun ist das OLG-Urteil zur Forenhaftung also da. Und einige feiern mit dem heise-Verlag weiter. Wir können das nicht nachvollziehen: Zunächst einmal ist festzuhalten, dass die Berufung gegen die umstrittene erstinztanzliche Entscheidung nicht etwa teilweise, sondern (bei Konkretisierung des ursprünglichen Eilantrages) insgesamt und vollumfänglich zurückgewiesen wurde. Nach der ... Onlinerechtsberatung ...


3. Das AG Köln zu unerwünschten E-Mails von Rechtsanwälten
   In dem vom AG Köln zu entscheidenden Fall ging es um die Erstattung der Kosten einer Abmahnung wegen E-Mail-Spams. Ein eBay-Händler hatte von einem ihm unbekannten Rechtsanwalt eine "Info-Werbung" erhalten, in der über eine aktuelle BGH-Entscheidung zu wettbewerbswidrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen berichtet wurde. Nachdem der Empfänger der E-Mail in der Betreffzeile mit "AGB-Klausel unwirksam - Abmahnung droht" begrüßt wurde, stellte der beklagte Rechtsanwalt die Entscheidung und deren Bedrohungen kurz dar, um sodann darauf hinzuweisen, dass sich seine Kanzlei glücklicherwe... Onlinerechtsberatung ...


4. Downloaden bis der Arzt kommt - ...oder das LG Frankfurt
   Downloaden bis der Arzt kommt - ...oder das LG Frankfurt   Langsam kommt Licht in das Dunkel des neuen Urheberrechts. Das Landgericht Frankfurt hatte sich erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob das analoge Mitschneiden von Napster-Downloads eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Der mittleweile gebührenpflichtige Online-Dienst untersagte dem... Onlinerechtsberatung ...


5. eBay als Störer - Ab Kenntnis haftet eBay für Verstöße seiner Mitglieder
   eBay kann sich in Bezug auf Missetaten seiner Mitglieder nur begrenzt herausreden. Nämlich nur bis zu dem Zeitpunkt, in dem das Auktionshaus positive Kenntnis von Rechtsverstößen hat. Dann ist eBay sogar verpflichtet, zukünftige gleichartige Rechtsverletzungen möglichst zu verhindern. Das Landgericht München stellte dementsprechend die folgenden Leitsätze auf. Ein Online-Auktionshaus haftet ab Kenntnis als Mitstörer für die auf seine... Onlinerechtsberatung ...


6. AG Köln zu E-Paper, Urheberrecht und der Erstattung von Abmahnkosten
   Das AG Köln (137 C 90/06) hat entschieden, dass die ungenehmigte Übernahme eines Print-Artikels einer Tageszeitung in Form eines E-Papers urheberrechtswidrig ist. Es sprach einem freien Journalisten einen Schadensersatz nach den entsprechenden Vergütungsvorschlägen der Journalistenverbände zu. Außerdem entschied das Gericht, dass die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung auch dann erstattungsf... Onlinerechtsberatung ...


7. Unverschlüsseltes WLAN kann teuer werden! - Gericht bejaht Störerhaftung
   Das Landgericht Hamburg hatte sich kürzlich mit einem Fall zu beschäftigen, in dem über einen bestimmten Internetanschluss urheberrechtswidrige Down- bzw. Uploads vorgenommen worden waren. Der Anschluss war mit einem drahtlosen Router ausgestattet, dessen Datenübertragung nicht verschlüsselt worden war. Nachdem die Rechteinhaber über die Staatsanwaltschaft anhand der IP-Adresse den Anschlussinhaber ermittelt hatten, verteidigte sich dieser mit eben dem Umstand, dass er nicht wisse, wer für die Rechtsverletzungen verantwortlich sei, da das unverschlüsselte Netzwerk innerhalb eines gewissen Umkreises von faktische ... Onlinerechtsberatung ...


8. eBay als Störer II - Ab Kenntnis haftet eBay für Verstöße seiner Mitglieder
   eBay als Störer II - Ab Kenntnis haftet eBay für Verstöße seiner Mitglieder   Das OLG München hat am 21.09.2006 eine Entscheidung des LG München weitestgehend bestätigt, wonach eBay Rechtsverstöße bzgl. Urheberrecht nach Kenntnis nicht nur unverzüglich abzustellen hat, sondern auch zukünftige Rechtsverstöße unterbinden muss. Darüber hinaus muss eBay au... Onlinerechtsberatung ...


9. Weglassen der Urheberbezeichnung - führt zur Verdopplung des Schadensersatzes
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10. So oder gar nicht - Otto-Versand muss seine Internet-AGB ändern
    So oder gar nicht – Otto-Versand muss seine Internet-AGB ändern  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Otto-Versand einen Strich durch seine Internet-AGB gemacht: Nach dem am 27.10.2005 veröffentlichten Urteil ist eine Klausel, nach der ein Internethändler das Recht habe, einen gleichwertigen Ersatzartikel zu übersenden, wenn die bestellte Ware nicht lieferbar ist, unwirksam. Nach dieser Bestimmung des Versandhandelsriesen Otto wäre etwa die Lieferung von schwarzen Schuhen gleicher Qualität e... Onlinerechtsberatung ...


11. Der Preis bleibt heiß I – Verstoß gegen PangV keine Bagatelle
    Der Preis bleibt heiß I – Verstoß gegen PAngV keine Bagatelle   Die ungeliebte Preisangabenverordnung ist zur Zeit häufig Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Gerichtsverfahren. Nach dieser muss der Verkäufer Letztverbrauchern gegenüber bei der Bewerbung seiner Angebote umfangreiche Angaben machen. ... Onlinerechtsberatung ...


12. Der Preis bleibt heiß II – Verstoß gegen PangV eine Bagatelle
    Der Preis bleibt heiß II – Verstoß gegen PAngV eine Bagatelle   Die ungeliebte Preisangabenverordnung ist zur Zeit häufig Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Gerichtsverfahren. Nach dieser muss der Verkäufer Letztverbrauchern gegenüber bei der Bewerbung seiner Angebote umfangreiche Angaben machen. ... Onlinerechtsberatung ...


13. Viele Abmahnungen rechtsmissbräuchlich? - LG Bielefeld sagt ja!
    Viele Abmahnungen rechtsmissbräuchlich? - LG Bielefeld sagt ja! Die vorliegende Entscheidung bejaht eine Rechtsmissbräuchlichkeit aufgrund zweier "Indizien". Einmal der Anzahl der versandten Abmahnungen und des Weiteren die Fraglichkeit des Bestehens der Unterlassungsansprüche. Diese "Indizien" tragen die Annahme eine Rechtsmissbräuchlichkeit jedoch nicht. Wie in der Vergangenheit von Gerichten bereits mehrfach postuliert, macht allein die Zahl der Abmahnungen ein Verhalten nicht rechtsmissbräuchlich. Wieso auch? Viele Rechtsverletzu... Onlinerechtsberatung ...


14. Widerrufsfrist auf eBay 1 Monat - jetzt auch das OLG Hamburg
    An anderer Stelle hatten wir bereits über die Entscheidung des KG Berlin berichtet, welches ebenso wie jetzt auch das OLG Hamburg meint, die Widerrufsfrist bei eBay betrage 1 Monat und nicht lediglich 2 Wochen. Am ... Onlinerechtsberatung ...


15. Nicht im Ernst: Vertragsstrafe von 13 Euro
    Nicht im Ernst: Vertragsstrafe von 13 Euro   Da hatte sich jemand in einer Wettbewerbssache doch tatsächlich einen Scherz erlaubt: Der Abgemahnte verpflichtete sich zur Unterlassung und zur Zahlung von, jawohl, 13 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Nicht im Ernst, fand das LG Hamburg (416 O 216/06): "Ohne dass im Einzelnen bestimmt werden müsste, welche Vertragsstrafe angemessen gewesen wäre, ist ein Betrag von ? 13,00 in jedem Fall viel zu... Onlinerechtsberatung ...


16. Widerrufsbelehrung gem. § 312 c ff. BGB - sprechender Link reicht aus
    Widerrufsbelehrung gem. § 312 c ff. BGB - sprechender Link reicht aus Insbesondere in Bezug auf die Informationspflichten gem. § 312 c BGB war man sich in Rechtsprechung und Literatur bisher nicht einig, wie der Verbraucher beispielsweise über Bestehen eines Widerrufsrechts belehrt werden müsse. So war umstritten ob diese Informationen in AGB enthalten sein können oder jedenfalls hervorgehoben oder sogar gesondert mitgeteilt werden müssen, ... Onlinerechtsberatung ...