Bewertungen

1. Ebay-FAQs
   Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


2. Entscheidungen - Onlinerecht
   AG Kehl; 19.04.2002; 4 C 716/01Widerruf bei Online-Auktion möglich LG Hof; 26.04.2002 22; S 10/02Widerruf bei der Online-Auktion möglich AG Osterholz-Scharmbeck; 23.08.2002; 3 C 415/02Widerruf bei Online-Auktion nicht möglich LG Kleve; 22.11.2002; 5 S 90/02Verbraucherinformationen auf "dauerhaftem ... Bewertungen ...


3. Entscheidungen - Wettbewerbsrecht
   OLG Frankfurt 17.06.2004, Az. 6 U 158/04OLG Frankfurt: Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung wettbewerbswidrig OLG Köln 28.11.2004; 6 U 71/03UVP-das tut weh... BGH 09.06.2004; I ZR 187/02500 DM-Gutschein für Autokauf LG Kleve 05.11.2004; 8 O 69/04... Bewertungen ...


4. Widerruf des Verbrauchers bei eBay
   BGH Urteil vom 03. November 2004VIII ZR 375/03 Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internetauktionen (eBay) Wir haben lange gewartet. Unserer Meinung nach war die Rechtslage vorher schon eindeutig. Jetzt hat der BGH entschieden: ... Bewertungen ...


5. eBay-Kündigung
   Brandenburgisches Oberlandesgericht Urteil vom 27.04.2005 7 U 8169/04 "eBay-Kündigung" Die Entscheidung befasst sich eigentlich mit Selbstverständlichkeiten. In Zeiten, in denen das Auktionshaus eBay jedoch einen Stellenwert bekommen hat, der vergleichbar mit dem von Institutionen wie Telekom, Kirche und Fernsehen ist, scheinen manche zu glauben, dass diesbezüglich auch andere Regeln gelten müssten. Niemand ist grundsätzlich verpflichtet mit jemandem einen Vertrag abzuschließen, wenn er das nicht möchte. Das wäre ja ... Bewertungen ...


6. Unternehmer auf eBay – Powerseller aufgepasst!
   LANDGERICHT MAINZ IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Aktenzeichen: 3 O 184/04   Entscheidung vom 6. Juli 2005 In dem Rechtsstreit hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Mainz im schriftlichen Verfahren, in dem Schriftsätze bis zum 20.06.2005 eingereicht werden konnten, durch ... als Einzelrichterin für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger ... Bewertungen ...


7. eBay-Bewertungen und die Wahrheit – Beide sollten sich nicht unterscheiden
   Das OLG Oldenburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie der Sinngehalt der eBay-Bewertung „Bietet, nimmt nicht ab, schade, obwohl selber großer Verkäufer“ zu verstehen ist. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass aus dieser Passage lediglich entnommen werden könne, dass sich der Vertragspartner vertragsuntreu verhalten habe. Ohne einen entsprechenden Zusatz geht der Leser nicht davon aus, dass es Streit über eine angebliche Mangelhaftigkeit der Ware gegeben hat, was die Bewertung in einem anderen Licht hätte erscheinen lassen und dementsprechend hätte rechtfertigen können.... Bewertungen ...


8. eBay, unbeteiligter Dritter? - Die Rolle eBays beim Unterlassungsanspruch
   eBay, unbeteiligter Dritter? -  Die Rolle eBays beim Unterlassungsanspruch   Das Gericht setzt sich mit der Frage auseinander, welche Pflichten ein eBay-Mitglied treffen, um einen von ihm begangenen Rechtsverstoß auf der Plattform zu beseitigen. Darüber hinaus erörtert es, ob der eBay-User sich Fehlverhalten der eBay AG über § 278 BGB zurechnen lassen muss. Beide Fragen werden vom Landgericht nach unserer Ansicht unz... Bewertungen ...


9. Nichts geht mehr... I - private Sportwetten sind und bleiben (vorerst) illegal
   Nichts geht mehr... I - private Sportwetten sind und bleiben (vorerst) illegal   Man musste sich vor dem Hintergrund der eindeutigen Rechtslage in Deutschland schon sehr wundern, wie dreist und mit welcher Selbstverständlichkeit private Wettanbieter in der Vergangenheit nationales Recht schlicht ignorierten. Durch aggressive Werbung sogar auf Fußballtrikots sollte potentiellen Wettern suggeriert werden, al... Bewertungen ...


10. Nichts geht mehr... II - private Sportwetten sind und bleiben (vorerst) illegal
    Nichts geht mehr... I - private Sportwetten sind und bleiben (vorerst) illegal   Man musste sich vor dem Hintergrund der eindeutigen Rechtslage in Deutschland schon sehr wundern, wie dreist und mit welcher Selbstverständlichkeit private Wettanbieter in der Vergangenheit nationales Recht schlicht ignorierten. Durch aggressive Werbung sogar auf Fußballtrikots sollte potentiellen Wettern suggeriert werden, al... Bewertungen ...


11. Das Landgericht Coburg zur Unternehmereigenschaft auf der eBay-Plattform
    LANDGERICHT Coburg IM NAMEN DES VOLKES ENDURTEIL   Aktenzeichen: 1 HK O 32/06 Entscheidung vom 19. Oktober 2006 In dem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Unterlassung hat der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Coburg, ..., aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19. Oktober 2006 für Recht erkannt:... Bewertungen ...


12. LG Hamburg: Neues "eBay-Urteil"
    Landgericht Hamburg U R T E I L Im Namen des Volkes Geschäfts-Nr.: 315 O 457/06 ... Bewertungen ...


13. Ebay - Rücknahme v. Geboten
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


14. Ebay - Die Auktionsseite
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


15. Ebay - Zahlung und Versand
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


16. Ebay - Gewährleistung
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


17. Ebay - Steuerpflicht und Behörden
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


18. Ebay - Besonderheiten bei "Unternehmern"
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


19. Ebay - Abmahnung
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenD... Bewertungen ...


20. Ebay - Vorschriften und Gesetze
    Rechtliche EinordnungRücknahme v. GebotenDie ... Bewertungen ...


21. Gewerblichkeit bei eBay
    LG Hanau, Urteil vom 28.9.2006 - 5 O 51/06 (rechtskräftig)  Redaktionelle Leitsätze:1. Für gewerbliches Handeln auf der eBay Plattform reicht es aus, dass der Verkäufer innerhalb von zwei Monaten 25 Bewertungen erhalten hat.2. Es spielt keine Rolle, ob der Verkäufer steuerrechtlich als Unternehmer behandelt wird oder ob er nur nebengewerblich tätig ist. Die Klägerin vertreibt über ein Geschäftslokal in Hanau wie auch über einen eBay-Shop u.a. auch BMW-Navigations-CDs. Der Beklagte bietet bei eBay ebenfalls Original BMW-Navigati... Bewertungen ...


22. LG Heilbronn: Rechtsmissbrauch bei Werbung mit kostenneutralen Abmahnungen
    LG Heilbronn, Urteil vom 23.4.2007 - 8 O 90/07 St Sachverhalt Die Verfügungsklägerin macht im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens Unterlassungsansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wegen angeblich unrichtiger Information über ein Widerrufsrecht im Zusammenhang mit Versandgeschäften der Verfügungsbeklagten im Internet geltend. Die Verfügungsbeklagte betreibt einen Internetversandhandel über eBay. Sie hat bei verschiedenen Angeboten folgendermaßen über ein Widerrufsrecht belehrt: „Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksend... Bewertungen ...


23. 42 Verkäufe überwiegend neuer Artikel in 4 Wochen auf eBay = Unternehmer
    PFÄLZISCHES OBERLANDESGERICHT ZWEIBRÜCKEN Im Namen des Volkes URTEIL Aktenzeichen: 4 U 210/06 Entscheidung vom am 28. Juni 2007 In dem Rechtsstreit ... gegen ... wegen Unterlassung unlauteren Wettbewerbs... Bewertungen ...


24. AG Hamm: Einwilligung zur Löschung einer negativen eBay-Bewertung kann im Eilverfahren nicht verlangt werden
    Amtsgericht Hamm 17 C 353/07 Beschluss v. 13.09.2007  In dem Rechtsstreit  Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.  Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller. ... Bewertungen ...


25. Ebay - Bewertungen
    Rechtliche Einordnung Rücknahme v. Geboten Die Auktionsseite Zahlung und Versand ... Bewertungen ...


26. OLG Frankfurt: Streitwert bei Verstoß gegen Belehrungspflichten 1.000,00 €
    6 W 184/07 03.12.2007 Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss Gründe: Die zulässige Beschwerde hat in der Sache teilweise Erfolg. Soweit der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Ve... Bewertungen ...


27. Streitwert bei falscher eBay-Bewertung 10.000,00 EUR
    Beschluss LG DüsseldorfBeschluss 18.02.200412 O 6/04 In dem Verfahren … gegen … hat die 12.Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf durch d … auf die mündliche Verhandlung vom O4.O2.2OO4 für Recht erkannt: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.... Bewertungen ...


28. Zur Wesentlichkeit bei der Entnahme von Bestandteilen einer Datenbank
    Eigener Leitsatz: Die Urheberrechte eines Datenbankherstellers, welcher an einer Datenbank zur Bewertung von Zahnärzten grundsätzlich bestehen können, werden nicht verletzt, wenn lediglich die Bewertungen für 12 Zahnärzte aus einer Datenbank mit insgesamt 800 registrierten Zahnärzten übernommen werden. Die Voraussetzung der Übernahme eines wesentlichen Teils einer Datenbank ist in quantitativer Hinsicht nicht erfüllt, wenn lediglich 1/10 der Bewertungsdaten übernommen werden und diese nur 1,5 Prozent der in der Datenbank registrierten Zahnärzte betreffen. In qualitativer Hinsicht bezieht sich die Wesentlichkeit „auf d... Bewertungen ...


29. Spickmich.de - die Dritte
    BUNDESGRICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILAktenzeichen: VI ZR 196/08Entscheidungsdatum: 23.06.2009In dem Rechtsstreit...gegen.... hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 23. Juni 2009 durch …für Recht erkannt:Die Revision gegen das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 3. Juli 2008 wirdauf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.Tatbestand:Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der Speicherung und Veröffentlichung des Namens, der Schule,d... Bewertungen ...


30. Angebote unter wap.ebay.de wettbewerbsrechtswidrig
    OBERLANDESGERICHT HAMM Entscheidung vom 16.06.2009I- 4 U 51/09 Im Namen des VolkesUrteil In dem Rechtsstreit … gegen … hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm auf die mündliche Verhandlung vom 16.06.2009 durch … für Recht erkannt: Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 21. Januar 2009 verkündete Urteil der 13. Zivilkammer – Kammer für Handelssachen – des Landgerichts Bochum abge... Bewertungen ...