Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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UPDATE: Button-Lösung muss bis zum 1.8.2012 umgesetzt werden
Ob sinnvoll oder nicht. Jetzt ist das Gesetz verkündet worden, das Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner als “Meilenstein” im Kampf gegen Abzocke im Internet bezeichnet. Eine Pressemitteilung des Bundesministeriums für more…
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Berechnung des Lizenzschadens wenn GEMA keinen Tarif erstellt hat
Der BGH hat sich in einer nicht mehr ganz taufrischen, aber soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 27.10.2011 – I ZR 175/10) dazu geäußert, wie der Lizenzschaden zu more…
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Erste Facebook-Abmahnung – In 2 Wochen ist mündliche Verhandlung
Vor ca. 3 Wochen hatten wir berichtet, dass der Abmahner in unserem Facebookfall tatsächlich einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt hat. Der Abmahner meint es ernst. Gericht hat Zweifel more…